De-minimis-Beihilfe: Regelung, Grenze und Erklärung
Wer öffentliche Fördermittel beantragt, wird fast immer nach einer De-minimis-Erklärung gefragt. Darin geben Unternehmen an, welche geringfügigen staatlichen Beihilfen sie in den zurückliegenden drei Jahren erhalten haben. Solche Beihilfen dürfen ohne Einzelprüfung durch die Europäische Kommission gewährt werden, weil der Gesetzgeber annimmt, dass sie den Wettbewerb im Binnenmarkt nicht spürbar verfälschen. Geregelt sind sie in der Verordnung (EU) 2023/2831, die seit dem 1. Januar 2024 gilt. Der Höchstbetrag liegt bei 300.000 € je Unternehmen innerhalb von drei Jahren.
Für Unternehmen ist das vor allem eine Planungsfrage: Wer den Deckel im falschen Moment ausschöpft, kann eine größere Förderung später nicht mehr abrufen. Wir bei Forenti prüfen vor jedem Antrag, welcher Spielraum unter der Grenze verbleibt und ob sich ein Vorhaben besser über eine andere Beihilfegrundlage fördern lässt.





